Sachverhalt
Der optimierte Regiebetrieb der Stadt Eisenach ist für die Pflege der im kommunalen Eigentum befindlichen Grundstücke von Kernstadt und Ortsteilen zuständig. Dazu zählen
u. a. Grünflächen, Hecken, Sträucher, Einzelbäume, Baumalleen, vereinzelt Gehsteige, Gräben und Straßeneinläufe.
Insbesondere in den Ortsteilen wird deutlich, dass die Stadt Eisenach ihren Aufgaben nicht vollständig gerecht wird. Dieser Zustand führte dazu, dass ursprüngliche Leistungen des optimierten Regiebetriebs an Dritte vergeben wurden bzw., dass Initiativen einzelner Bürger regelmäßig für einen angemessenen Objektzustand sorgen.
Fragen
- Gibt es einen Pflegeplan inklusive Prioritätenliste für die städtischen Grundstücke von Kernstadt und Ortsteilen? Wenn ja, wird dieser mithilfe eigener Arbeitskapazitäten eingehalten?
- Welche Objekte und welche dazugehörigen Pflegeleistungen werden durch Dritte (z.B. externe Auftragsnehmer, Vereine, Einzelpersonen usw.) realisiert? Welche Beträge stellt die Stadt hierzu zur Verfügung und wird die Ausführung kontrolliert?
- Gibt es weitere pflegebedürftige Objekte, für die keine jährliche Pflege eingeplant ist?
Wenn ja, welche Begründung gibt es dafür und wie hoch wäre der objektbezogene finanzielle Aufwand?
Beantwortung der Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Lieske - Pflege des kommunalen Eigentums (AF-0462/2019)
Sehr geehrter Herr Lieske,
ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:
Zu 1.
Die städtischen Grünflächen werden aufgrund von langjährigen Erfahrungen und in Abhängigkeit von der Witterung und dem Jahresverlauf gepflegt. Sie werden wöchentlich überprüft und nach Dringlichkeit abgearbeitet. In der Grünanlagengebührensatzung gibt es die Unterteilung der Flächen in Kategorie A und B. Daran orientiert sich auch der Pflegeaufwand der einzelnen Flächen. Das Amt für Tiefbau- und Grünflächen ist zu jeder Zeit bemüht den bestmöglichen Zustand zu
gewährleisten. Dabei ist es aufgrund der Vielzahl der Flächen möglich, dass gerade zu Beginn der Saison ein erhöhter zeitlicher Aufwand entsteht, der nur schwer bewältigt werden kann.
Zu 2.
Viele Flächen und Objekte, gerade auf den Ortsteilen, werden durch Dritte oder die Vereine der Ortsteile selbst betreut. Dazu gibt es gemeinsam mit den jeweiligen Ortschaftsräten Absprachen. Die Pflegeintervalle richten sich in den Ortsteilen oftmals nach den anstehenden Veranstaltungen in den Ortsteilen und nach der jeweiligen Leistungsfähigkeit der Ortsvereine. Die Ortschaftsräte bekommen pro m² zu pflegende Fläche eine Aufwandsentschädigung von 0,50 €. Diese Gelder kommen den jeweiligen Vereinen, die die Pflege übernehmen zu Gute, weshalb die Vereine diese Arbeiten auch gerne selbst übernehmen. Weiterhin ist es den Ortsteilen dadurch möglich die Pflegezeiträume an die stattfindenden Veranstaltungen im Ort anzupassen. In den Ortsteilen Stockhausen und Neukirchen können nicht alle städtischen Flächen durch die Vereine selbst unterhalten werden, weshalb die Arbeiten über entsprechende Ausschreibungen an Firmen vergeben wurden. Der finanzielle Aufwand richtet sich nach den jeweiligen Angeboten der Firmen im Rahmen der entsprechenden Vergabeverfahren. Im Jahr 2018 wurden für Pflege- und Unterhaltungsmaßnahmen durch Firmen im gesamten
Stadtgebiet 96.100,00 € ausgegeben. Die Ausführung der Arbeiten wird in jedem Falle vor Begleichung eventueller Rechnungsbeträge kontrolliert.
Zu 3.
Die Flächen, die das Amt für Tiefbau- und Grünflächen betreut, werden in regelmäßigen Abständen kontrolliert und auch gepflegt. Es gibt in der Stadt Eisenach jedoch noch viele weitere städtische Flächen, die nicht für die Öffentlichkeit zur Verfügung stehen. Diese sind häufig auch an Dritte verpachtet, die die Pflege und Unterhaltung laut Vertrag übernehmen müssen. Für diese ist das Amt für Tiefbau- und Grünflächen natürlich nicht zuständig.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Katja Wolf
Oberbürgermeisterin